Klage für mehr Mobilität und gegen Stau in München: Klageeinreichung von Dr. Michael Haberland
Die Folgen der neu ausgewiesenen Radwege in München sind tagtäglich spürbar. Die Autofahrer stehen massiv im Stau und verlieren wertvolle Zeit durch Stop-and-Go-Verkehr. Das Unverständliche: Genau neben ihnen ruht der ehemalige Pop-Up-Radweg mit vereinzelten Radfahrern, der jetzt durch Weißmarkierung von einer Autospur zum dauerhaften Radfahrstreifen umfunktioniert wurde. Diese von Grün-Rot gewollte Umgestaltung wurde bereits in drei Straßenzügen im Stadtgebiet vorgenommen und zwingt tausende Autofahrer tagtäglich in den Stau. Das schadet der Mobilität, den Menschen und der Umwelt.
Der Münchner Dr. Michael Haberland, der auch als Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. aktiv ist, hat dazu heute Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München eingereicht. Vertreten wird er dabei durch Rechtsanwalt Christian Langgartner aus München. Im Detail geht es um die neuen Radwege in der Rosenheimer Straße, der Elisenstraße und der Theresienstraße, die seit kurzem fertig gestellt wurden. Ziel der Klage ist die Wiederherstellung der Mobilität und die Vermeidung von unnötigen Staus in den benannten Straßen.
Von Anfang an bezweifelte der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. die Sinnhaftigkeit und den Nutzen dieser Radwege, die zu Lasten von Fahrspuren oder Parkplätze entstanden sind. „Die Interessen der Autofahrer, die gerne staufrei von A nach B kommen möchten, werden von der Stadtregierung überhaupt nicht berücksichtigt. Im Gegenteil, der Stau ist gewollt. Stattdessen wird der Radverkehr ohne Rücksicht auf Verluste priorisiert, der aber in München noch nicht einmal 3 Prozent des Gesamtverkehrs ausmacht. Das ist reine Ideologie und keine realitätsnahe Verkehrspolitik“, sagt Dr. Michael Haberland.
Haberland geht in seiner Klage von einem Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung aus. Weder läge eine ausreichende Gefahrenlage vor, noch seien die damaligen Pop-Up-Radwege im letzten Jahr von der Landeshauptstadt repräsentativ und ausreichend evaluiert worden. Die Erhebung erfolgte teilweise in den Ferien und zu Pandemiezeiten, in denen das Verkehrsaufkommen deutlich reduziert war. „Es ist davon auszugehen, dass sich das Stauaufkommen nach der Pandemie deutlich erhöhen wird und dies, obwohl München ohnehin schon Staustadt Nr. 1 in Deutschland ist“, so Haberland. Das zeigte unter anderem die INRIX Studie, die im März 2021 veröffentlicht wurde. 65 Staustunden verloren Autofahrer in München im Jahr 2020. „Der Verkehr in München wird kollabieren, Millionen Autofahrer werden in einen unnötigen Stau gezwungen. Hier möchte ich nicht tatenlos zusehen, wie grüne Politik eine Stadt zugrunde richtet. Wir brauchen ein Miteinander in der Verkehrspolitik und kein Gegeneinander.“
Zusammenfassung der Klage zum DOWNLOAD
Wie geht es weiter?
Was in München noch geplant ist und welche Straßen betroffen sind, können Sie HIER nachlesen oder im nachfolgenden Video ansehen:
