Im Interview mit Martin Schulz: Die SPD ist die Infrastruktur-Partei
Martin Schulz wird als Heilsbringer der SPD gefeiert. Er soll frischen Wind in die Partei bringen und für einen Erfolg bei den anstehenden Wahlen sorgen. Natürlich hat es auch uns, Mobil in Deutschland e.V., als Automobilclub interessiert, wie die SPD zu Fragen rund um Mobilität, Auto und Verkehr steht und haben daher den SPD-Kanzlerkandidaten im April 2017 zum Interview gebeten.
Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD (Copyright: Thomas Imo/photothek.net)
Unter anderem haben wir gefragt, warum die deutschen Autofahrer ihn bei der kommenden Bundestagswahl wählen sollten. Seine klare Antwort: „Weil Autos Straßen brauchen. Die SPD ist die Infrastruktur-Partei.“ Dr. Michael Haberland, Präsident von Mobil in Deutschland e.V.: „Das ist wirklich eine klare Ansage, die wir und auch viele Autofahrer in Deutschland tatsächlich sehr begrüßen. Seit Gerhard Schröder „Autokanzler“ war, hat das in dieser Deutlichkeit kein SPD Entscheider mehr gesagt. Wir freuen uns aber, wenn Herr Schulz hier eine andere Richtung vorgibt und sind gespannt, was die SPD als Infrastruktur-Partei vorantreiben wird.“
Lesen Sie hier einige Auszüge aus dem kürzlich erschienen Interview mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz:
Wie wichtig ist das Auto für die Deutschen?
„Deutschland ist ein Auto-Land. Die Deutschen haben nicht nur das Auto erfunden, sondern bauen auch die besten Fahrzeuge. Die Automobilbranche ist eine der größten in unserem Land mit vielen Beschäftigten. Für unsere Volkswirtschaft ist sie mit ihren innovativen Potenzialen von großer Bedeutung. Das tägliche Leben ist für Millionen Menschen ohne Auto gar nicht vorstellbar.“
Warum sollen die deutschen Autofahrer Sie bei der Bundestagswahl wählen?
„Weil Autos Straßen brauchen. Die SPD ist die Infrastruktur-Partei. Andere versprechen Steuersenkungen für Spitzenverdiener oder wollen pro Jahr 20 bis 30 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgeben. Das Geld fehlt dann bei der Infrastruktur. Wir wollen investieren. Denn Staus sind nicht nur für den einzelnen ärgerlich, sie richten auch große volkswirtschaftliche Schäden an. Und: Wir wollen dafür sorgen, dass es überall in Deutschland – in den Städten genauso wie auf dem Land – eine vernünftige Alternative zum Auto gibt. Der öffentliche Nahverkehr muss genauso ausgebaut werden wie das Radwegenetz. Für mich ist Verkehrspolitik nicht irgendein
Nischenthema. Verkehrspolitik hat ganz unmittelbare Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen. Das muss man sich immer klar machen.“
Konjunktur braucht Infrastruktur. Stimmen Sie uns zu?
„Na klar! Für die gute Infrastruktur haben uns lange andere Länder bewundert. Zur Wahrheit gehört: Wir haben Straßen und Schienennetz, Schulen und öffentliche Gebäude lange auf Verschleiß gefahren. Die Mittel für die Infrastruktur sind in der Großen Koalition deutlich aufgestockt worden. Aber das reicht noch nicht.“
Die Kanzlerin hat 2010 versprochen: bis ins Jahr 2020 1 Mio. Elektrofahrzeuge in Deutschland. Ist das zu schaffen?
„Wir sind noch nicht so weit, wie wir sein wollten. Alle sind sich einig, dass wir den Klimaschutzplan 2050 nur umsetzen können, wenn wir eine schadstofffreie Mobilität organisieren. Die Politik hat mit der Prämie für Elektro-Fahrzeuge und dem Ausbau von Ladestationen wichtige Schritte gemacht. Der Staat ist auch bereit, seine Fahrzeugflotten umzustellen. Die Hersteller müssen nun nachziehen mit Angeboten, sowohl bei Fahrzeugen als auch bei leistungsfähigen Batterien. Die Branche hat dies verstanden. Alle Hersteller in Deutschland haben Mobilitätskonzepte vorgelegt, die Elektro-Autos besonders berücksichtigen.“
Wenn Sie 2017 regieren würden: Was wäre aus Ihrer Sicht ein verkehrspolitischer Schwerpunkt?
„Verkehrspolitik ist Gesellschaftspolitik. Das heißt, sie geht alle an und betrifft alle. Ein Bündnis für bezahlbare, umweltfreundliche und sichere Mobilität steht im Vordergrund. Wir holen alle an einen Tisch, Vertreter aller Verkehrsträger, Gewerkschaften, Fahrgast- und Verbraucherorganisationen sowie der Industrie- und Umweltverbände. Aufgabe wird es sein, einen verlässlichen Zeitplan zu erarbeiten, mit dem wir in Zwischenschritten bis 2050 in unserem Land die digitale Modernisierung und die schadstofffreie Mobilität organisieren.“
Das vollständige Interview mit Martin Schulz finden Sie HIER