Gericht lehnt Klage gegen Radwege ab – Der erste Aufschlag

München, 28.10.2021 – Am 9. Juni 2021 reichte Dr. Michael Haberland Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht gegen die Stadt München ein. Michael Haberland, der auch als Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. aktiv ist, ging es dabei um die neu errichteten, dauerhaften Radwege in der Rosenheimer Straße, der Elisenstraße und der Theresienstraße, die tausende Autofahrer in den Stau zwingen, und damit um ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Auf den letzten Drücker, und zwar am Verhandlungstag selbst, legte die Stadt jetzt neue Zahlen vor, die niemand bisher kannte.

Daraufhin haben die Richter im Verwaltungsgericht München bei der gestrigen Verhandlung die drei beklagten Radwege durchgewunken – zum Bedauern von Mobil in Deutschland e.V. Für Dr. Michael Haberland nur ein erster Aufschlag: „Wenn während der Verhandlung von Grenzbereichen gesprochen wird, die tatsächlichen Unfallzahlen quasi außer Acht gelassen werden und die Stadt immer wieder gefragt wurde, ob es eine umfangreiche Prüfung von Alternativen gegeben hat, so zeigt das doch, dass es hier durchaus Verbesserungspotenzial und viel Luft nach oben gibt, anstatt nur immer einseitig dem Autofahrer jeglichen Platz in der Stadt zu nehmen. Wir werden daher die neu vorgelegten Zahlen der Stadt ausgiebig prüfen und schrecken auch vor der zweiten Instanz nicht zurück.“

Michael Haberland ist der Meinung, dass für die Radfahrer natürlich eine adäquate Lösung gefunden werden muss, wenn kein Radweg vorhanden ist. Aber diese Lösung muss vernünftig und faktenbasiert und nicht ideologisch erwünscht sein.