Falsche Anschuldigungen von ZDF frontal in Bezug auf Mobil in Deutschland e.V. und die Kampagne „HVO100 goes Germany“
Es ist richtig, dass wir uns mit unserer Kampagne „HVO100 goes Germany“ für eine erfolgreiche Marktimplementierung des neuen Dieselkraftstoffs HVO100 in Deutschland einsetzen. Denn wir stehen als Automobilclub, der sich für die Interessen unserer Mitglieder und Autofahrer einsetzt, für einen technologieoffenen Ansatz, um für eine nachhaltige Mobilität in der Zukunft zu sorgen – egal mit welcher Antriebsform. Wir stehen dem EU-Verbrenner-Aus für Pkw ab 2035 daher sehr kritisch gegenüber, weil Verbote für uns keine Lösung darstellen. Es geht darum, die Menschen mitzunehmen und Angebote zu schaffen. Und genau so ein Angebot ist HVO100. Mit dem non-fossilen Dieselkraftstoff können bis zu 90 Prozent CO2-Emissionen gegenüber herkömmlichem Diesel eingespart werden. Zudem ist er schwefelfrei und die entstehenden Abgase enthalten signifikant weniger Stickoxide und Feinstaub. HVO100 kann damit ein Gamechanger für die Zukunft des Verbrennungsmotors sein und eine wichtige Zukunftstechnologie. Dass das einigen Verbänden, Vereinen oder Parteien nicht gefallen mag, ist daher offensichtlich.
Schon seit einigen Monaten versuchte die Redaktion des ZDF-Magazins frontal mit uns, teils mit fragwürdigen Anpirschversuchen ins Gespräch zu kommen – teils unter Vortäuschung falscher Tatsachen. Wir möchten betonen, dass wir uns von jeglichen Vorwürfen, die das ZDF angeblich recherchiert hätte, distanzieren und diese strikt zurückweisen.
Angefragt wurde im April 2024 zunächst ein angebliches Interview zum Thema HVO100 für das ZDF, das für eine Ausstrahlung auf einem Online-Kanal gedacht sei. Wie wir dann herausgefunden haben, entsprach dies nicht der Wahrheit, denn die Recherche bezog sich tatsächlich auf das Magazin frontal. Der Mitarbeiter des ZDF, Nils Metzger und sein Kollege Nathan Niedermeier, kamen also zu einem Interview unter Vorspielen falscher Tatsachen. Nachdem dabei einige belanglose Fragen zu HVO gestellt wurden, wurde das Interview in Richtung Politik und Lobbyarbeit gelenkt. Die Fragen hatten dann nichts mehr mit HVO100 zu tun. Plötzlich wurden wir mit fragwürdigen Unterstellungen konfrontiert, die mit dem angeblichen Interviewthema nichts zu tun hatten. Wir haben das Interview daraufhin abgebrochen. Einige Wochen später haben wir eine erneute Interviewanfrage des ZDF erhalten, aufgrund der vorangehenden Erfahrungen haben wir abgesagt. Daraufhin haben wir einen Fragenkatalog mit 33 Fragen mit teils heftigen Vorwürfen per E-Mail erhalten.
Hier wurde nun offenkundig, dass das ZDF-Magazin frontal eine Kampagne gegen uns und unsere Arbeit plant. Der Vorwurf: Wir hätten Einnahmen durch das Versprechen von Gesprächsmöglichkeiten mit Ministern und Staatssekretären generiert. Wir möchten damit klarstellen, dass diese und auch die weiteren getätigten Behauptungen seitens des ZDF falsch sind und jeder Grundlage entbehren.
Wir haben keine monetären Vorteile aus unseren Verbindungen zur Politik gezogen und es gab auch niemals, anders als dies bei vielen anderen, teilweise durchaus zweifelhaften NGOs der Fall ist, Geldflüsse zwischen dem BMDV, einem sonstigen Ministerium und uns – und zwar egal aus welchem Grund. Als verantwortungsbewusster Verband legen wir größten Wert auf Integrität und Transparenz in all unseren Geschäftspraktiken. Gespräche mit Politikern oder anderen öffentlichen Personen finden ausschließlich im Rahmen gesetzlicher und ethischer Richtlinien statt, und es war und ist niemals unser Ziel (gewesen), finanziellen Profit daraus zu ziehen.
Das Thema HVO100 ist vielen Bürgerinnen und Bürgern noch unbekannt, daran arbeitet die Kampagne und wird dabei von zahlreichen Unternehmen unterstützt. Diese Hilfe ist ein reiner Förderbeitrag und gang und gäbe im Rahmen von Kampagnenarbeiten. Diesbezüglich wurden Veranstaltungen oder Online-Events von uns organisiert. Im Übrigen sind diese Veranstaltungen öffentlich und so für einen offenen Nutzerkreis außerhalb der Partner und Unterstützer zugänglich. Soweit am Rande derartiger Veranstaltungen die Möglichkeit besteht, dass ein Austausch zwischen Unternehmen, Verbänden oder Autofahrern und der Politik zustande kommt – so wie das im parlamentarischen Berlin jeden Tag mit Politikern von Regierungs- und Oppositionsparteien stattfindet – versucht das ZDF daraus etwas zu konstruieren, wofür es keine tragfähige Grundlage gibt. Es gab und gibt selbstverständlich keine bezahlten Terminvermittlungen und diese wurden auch von uns weder erwogen noch mit Dritten diskutiert oder gar angeboten oder durchgeführt. Dass unter Umständen auf solchen Veranstaltungen die „Möglichkeit“ eines Treffens besteht, ist eigentlich eine Binsenweisheit, aus der das ZDF jetzt einen Skandal zu konstruieren versucht.
Die (finanzielle) Unterstützung von Unternehmen für bestimmte Vorhaben, Kampagnen oder auch Veranstaltungen ist gängige Praxis und zum Teil unabdingbar für eine erfolgreiche Realisierung und Umsetzung. Dabei sind Politik und Wirtschaft eng verbunden. Beim Bundesparteitag 2023 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es beispielsweise zahlreiche Unternehmen und Verbände, die diesen gesponsort haben und dabei natürlich auch in einem gewissen Rahmen die Möglichkeit hatten, mit Grünen Politikern und Ministern vor Ort ins Gespräch zu kommen – siehe HIER. Das ist dem ZDF-Format „frontal“ aber natürlich keine Meldung wert. Oder auch als Beispiel der Fachkongress Kraftstoffe der Zukunft, bei dem sowohl Unternehmen und Verbände, Sponsoren wie auch die Politik zu Gast war.
Um jeglichen Zweifel an unserer seriösen Arbeit als Verein und auch an unserem Engagement im Hinblick auf die Kampagne „HVO100 goes Germany“ auszuräumen, lassen wir uns von einem im Medienrecht sehr kundigen Anwalt vertreten. Es ist wichtig, dass Falschbehauptungen richtiggestellt werden, um Missverständnisse auszuräumen und das Vertrauen unserer Partner, Förderer oder Unterstützer zu wahren.
Dazu der renommierte Medienrechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel aus Hamburg: „Mobil in Deutschland e.V. hat sich in einer längst aus dem Verkehr gezogenen Werbeunterlage missverständlich ausgedrückt. Das darf man kritisieren. Dass diese Unterlage lediglich zwölf Mal versendet und mittlerweile längst vernichtet wurde, spielt in der Berichterstattung des ZDF allenfalls eine ganz untergeordnete Rolle. Denn dann bliebe von der dünnen und journalistisch fragwürdigen Story, die angeblich das ‚Zeug zu einem echten Lobby-Skandal‘ habe, nichts übrig. Die allein ergebnisorientiert ausgesuchten Gesprächspartner des ZDF dürfen so davon fabulieren, es ‚entstehe ein Eindruck‘. Es mag sein, dass weltanschauliche Gegner des umweltfreundlichen Kraftstoffs HVO100 einen Eindruck gewonnen haben. Mehr aber auch nicht. Denn die Tatsachenbehauptung, es habe käufliche Lobby-Termine bei dem Verkehrsminister oder seinem Staatssekretär gegeben, stellen weder das ZDF noch dessen Gesprächspartner auf. Denn der öffentlich-rechtliche Sender weiß genau, dass es diese nicht gab und scheut sich daher vor der einstweiligen Verfügung, die dann unweigerlich in Mainz auf dem Tisch landen würde.“
Für eine technologieoffene, nachhaltige und non-fossile Mobilität sind in Zukunft alternative Kraftstoffe wie HVO100 oder E-Fuels unabdingbar.
Nachtrag vom 6. Dezember 2024:
Vor dem Hintergrund, dass die Präsentation an lediglich 10 oder 12 Empfänger versandt und die missverständliche Formulierung unverzüglich und freiwillig geändert wurde, erachten wir die nicht rechtskräftige Entscheidung der Bundestagsverwaltung als ungerechtfertigt und unverhältnismäßig. Die Annahme der Bundestagsverwaltung, es habe eine wahrheitswidrige Aussage bezüglich der Schirmherrschaft gegeben, ist erkennbar unzutreffend. Es werden daher beim Deutschen Bundestag und beim zuständigen Verwaltungsgericht Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt werden.