Die Grünen können es nicht lassen: Never ending Tempolimit

• Kein sinnvolles Argument für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen
• Die Grünen scheitern erneut im Bundestag mit ihrer Forderung
• „Europäischen Gruppenzwang“ gibt es nicht
• Never change a running system

Und sie haben es schon wieder versucht und sind krachend gescheitert: Die Grünen ließen heute erneut im Bundestag über die Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen abstimmen. Wieder einmal. Dabei wurde zu Beginn des Jahres bereits eine klare Absage zur Geschwindigkeitsdebatte erteilt. Die Deutschen wollen kein Tempolimit, dennoch wird alles dafür getan, diejenigen zu reglementieren, die ein anderes Verständnis für das Auto und Mobilität haben.

Dabei spricht kein sinnvolles Argument für ein Tempolimit. Die Fakten sprechen für Deutschland sogar ganz klar dagegen. Weder das Argument des Klimaschutz noch die versprochene Reduzierung der Verkehrstoten sind faktenbasiert und nachgewiesen. Deutschland hat im Vergleich zu Ländern mit Tempolimit die wenigsten Verkehrstoten: 1,6 Verkehrstote bei 1 Milliarde Fahrzeugkilometern auf den Autobahnen. Dagegen beispielsweise Spanien mit 2,6, Italien mit 3,1 oder Polen mit 4,8 Toten pro 1 Milliarde Fahrkilometern, obwohl es in diesen Ländern bereits ein generelles Tempolimit gibt.

Keine messbaren Auswirkungen durch Tempolimit

Auch der Beitrag eines Tempolimits zum Klimaschutz ist kaum messbar und wird quasi als „Null-Effekt“ bezeichnet. Laut Bundesanstalt für Straßenwesen würden die CO₂-Emissionen in Deutschland durch ein Tempolimit von 120 km/h lediglich um 0,27 Prozent sinken. Tempo 130 km/h hätte sogar gar keinen Effekt.

Viel mehr erweckt es den Eindruck, dass die Befürworter eines Tempolimits einer Art „europäischem Gruppenzwang“ unterliegen. Und weil alle anderen Länder es so machen, muss Deutschland mitziehen. Dabei kann Deutschland stolz auf diese Freiheit sein; man muss eben nicht alles in diesem Land reglementieren. Es geht bei dieser Debatte nicht um Fakten, sondern um eine Umerziehung der Menschen im Hinblick auf ihre Mobilität und damit um eine Politik gegen das Auto.

Dr. Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V., lehnt ein Tempolimit klar ab: „Never ending Tempolimit. Die Grünen können es einfach nicht lassen und holen sich ständig eine Abfuhr bei den deutschen Autofahrern und Volksvertretern ab. Wir sagen ganz klar: Never change a running system. Kein Verkehrsträger funktioniert in Deutschland so gut wie unsere Autobahnen.“