Bürgerentscheid 1996: 3 Tunnels braucht der Mittlere Ring

Das war in der Geschichte Münchens bislang einmalig: Mit vereinten Kräften haben 17 Initiativen, Verbände und Parteien die für ein Bürgerbegehren nötigen Unterschriften gesammelt und nach einem heftigen „Wahlkampf“ schließlich die Rathaus-Mehrheit im Bürgerentscheid am 23. Juni 1996 besiegt. Mobil in München ist eine dieser 17 Initiativen und hat viele Ideen zu dieser Kampagne beigetragen.

Es ging um Münchens wichtigsten Straßenzug, den Mittleren Ring, der als großer Verteiler etwa auf halbem Weg zwischen Stadtmitte und Stadtgrenze riesige Verkehrsströme abwickelt – an einigen Stellen bis über 150.000 Fahrzeuge am Tag! Für drei Abschnitte dieses Straßenrings, an denen es täglich stundenlange Staus gibt, lagen schon lange Pläne für Tunnelbauwerke vor, die die Staus beseitigen und vor allem die benachbarte Bevölkerung vor Lärm und Abgasen schützen sollten.

Doch im Jahre 1990 hatte eine Stadtratsmehrheit aus SPD und Grünen diese Pläne gestoppt, um die Autofahrer durch immer schlimmer werdende Staus zum Umsteigen auf die häufig ebenfalls überlasteten öffentlichen Verkehrsmittel zu zwingen. Eine Tunnelbaustelle war sogar bereits begonnen worden und wurde wieder zugeschüttet. Diese nur als ideologisch zu bezeichnende Entscheidung war ein Höhepunkt der Verkehrs- Schikanierung in München.

Durch den Bürgerentscheid für das Bürgerbegehren „3 Tunnels braucht der Mittlere Ring“ wurde nicht nur das Tunnel-Bauprogramm wieder angeschoben, sondern auch wenigstens eine begrenzte Korrektur der Münchner Verkehrspolitik erreicht: Die Schikanierung des fließenden Verkehrs wird heute nur noch von einer Minderheit der Politiker gefordert. Die Verkehrsplaner haben ihre Kreativität aber leider nicht auf die Lösung der Verkehrsprobleme verlagert, sondern beschäftigen sich nun besonders gerne mit der Beseitigung und Verhinderung von Parkplätzen. Die Schikanierung hat sich also auf den ruhenden Verkehr verlagert.