Warum Bayern den richtigen Weg zur Corona-Krise eingeschlagen hat
Ein Interview mit dem Bayerischen Staatsminister Georg Eisenreich (CSU, MdL) mit Fragen zum Freistaat Bayern und dem richtigen Weg zwischen notwendigem Gesundheitsschutz und der Freiheit in Corona Zeiten.
Was hat sich während der Corona-Zeit an Ihrem Leben und dem Arbeitsalltag geändert?
Da geht es mir nicht anders als allen anderen Menschen. Meine persönlichen Kontakte haben sich stark reduziert. Bei Treffen, die noch stattfinden, halte ich Abstand. Im Ministerium mussten wir alle öffentlichen Veranstaltungen absagen. Zu Besprechungen treffen wir uns nur noch selten im Konferenzraum, sondern tauschen uns regelmäßig per Videokonferenz aus. Den Gerichten hatten wir eine Konzentration auf die Kernbereiche empfohlen.Inzwischen wird der Betrieb schrittweise erweitert.
Warum geht Bayern hier den richtigen Weg in der Corona Zeit?
Bayern war durch die Nähe zu Österreich und Südtirol besonders betroffen von der Ausbreitung des Corona-Virus. Es war daher richtig, dass Bayern rechtzeitig und konsequent gehandelt hat. Durch diese Entschlossenheit konnten wir Zustände wie in anderen europäischen Ländern vermeiden. Deshalb schauen viele andere Länder mit Respekt auf Bayern und Deutschland. Bayern überprüft seine Schritte im Kampf gegen Corona regelmäßig. Dadurch, dass sich die Infektionslage verbessert hat, sind seit einigen Wochen schrittweise Öffnungen möglich. Aber wir müssen weiter vernünftig und wachsam sein.
Was glauben Sie: Wann wird es wieder relativ viel Normalität in Deutschland geben?
Corona wird unseren Alltag noch länger prägen. Solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gibt, müssen wir akzeptieren und lernen,mit Corona zu leben. Die Bayerische Staatsregierung hat ein schlüssiges Konzept,wie die verschiedenen Bereiche schrittweise geöffnet können. Sollten die Infektionszahlen die Grenzwerte übersteigen, müssen in den betroffenen Regionen Schutzmaßnahmen geprüft werden.
Wie hält man am besten die Waage zwischen notwendigem Gesundheitsschutz und der Freiheit des Einzelnen?
Das Grundgesetz, gerade ist es 71 Jahre alt geworden, ist unser Fundament. Es schützt unsere Grundrechte. Aber die Grundrechte gelten nicht schrankenlos und können durch andere Grundrechte eingeschränkt werden, z.B. die allgemeine Handlungsfreiheit durch das Recht auf Leben und Gesundheit. Eingriffe sind gerechtfertigt, wenn sie insbesondere sorgfältig abgewogen und verhältnismäßig sind. Wichtig ist daher, dass alle Maßnahmen zeitlich befristet sind. Wo im Einzelfall zu weit gegangen wurde, haben die Gerichte eingegriffen. All das zeigt: Unser Rechtsstaat funktioniert.
Kann man dieser Zeit auch etwas Positives abgewinnen?
In jeder Krise liegt auch eine Chance. Corona gibt beispielsweise der Digitalisierung einen gewaltigen Schub. Menschen, die früher Berührungsängste gegenüber digitalen Hilfsmitteln hatten, nutzen diese nun ganz selbstverständlich. Video-Konferenzen und Homeoffice gehören seit Corona zum Alltag. Die Krise trägt auch dazu bei, dass man nicht alles für selbstverständlich hält und sich wieder bewusst macht, was wirklich wichtig im Leben ist.
Was tut der Freistaat, um das Autoland Bayern durch die Krise zu führen?
Die Staatsregierung bekennt sich zum Automobilstandort Bayern. Unser Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit dieser bayerischen Leitindustrie zu erhalten und Arbeitsplätze zu sichern. Wir setzen uns im Bund dafür ein, eine Innovationsprämie von 4000 Euro für emissionsarme Autos und eine Recyclingprämie von 1000 Euro für ältere Autos einzuführen. Wir fördern Investitionen im Bereich der Batterietechnologie mit über 80 Mio. Euro, stärken so den Hightech-Standort Bayern und schaffen Zukunftsperspektiven für die Automobilbranche. Von unserem BayernFonds (Gesamtvolumen 60 Mrd. Euro) profitieren auch Zulieferbetriebe u.a. in Form von Krediten und Bürgschaften.
Vielen Dank, lieber Georg Eisenreich für das Interview.