Klares Ja zu Auto und Infrastruktur: FDP-Chef Christian Lindner zu Gast beim Automobilclub Mobil in Deutschland e.V.
Unter dem Motto „Auto von heute, Mobilität von morgen“ lud der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. am gestrigen Dienstagabend zu einer Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der FDP Christian Lindner in München ein. 250 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft folgten dem Ruf des Verkehrsvereins in das jüngst umgebaute Paulaner am Nockherberg und durften den klaren Worten und Aussagen des FDP-Chefs zu Mobilität, Infrastruktur und Verkehr folgen.
Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Dr. Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V., der sich in der heutigen, von Unsicherheit geprägten Zeit klar hinter die Autofahrer in Deutschland stellte und für mehr Vernunft in der Politik und ihren Entscheidungen plädierte – besonders hinsichtlich der teilweise drohenden und teilweise bereits umgesetzten Dieselfahrverbote in den Städten. „Mobilität besteht nicht nur aus dem Auto. Jeder hat da eigene Präferenzen. Aber das Auto ist das Verkehrsmittel Nr. 1 in Deutschland und wird es auf absehbare Zeit auch bleiben“, so Haberland.
Hauptredner und Ehrengast an diesem Abend war Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, der von sich selbst behauptet, dass er „Benzin im Blut“ habe. Gleich zu Beginn seiner Rede betonte Lindner die Sorge um die zunehmende „Lust am Untergang“, die jetzt auch in der Automobilbranche Einzug hält und warnte vor dem Angriff der eigenen Schlüsseltechnologien in Deutschland.
Beim Thema Mobilität von morgen spielen für ihn besonders fünf Fragen eine wichtige Rolle: Die Frage des Antriebs, die Frage nach der Infrastruktur, autonomes Fahren und der Umgang mit Schadstoffen und dem Klimawandel.
Bei der Frage zum Antrieb von morgen verwies Lindner deutlich auf die Technologieoffenheit, die an den Tag gelegt werden müsste. Es gäbe nicht nur einen Antrieb, sondern es werden mehrere Antriebe sein, die sich in der Zukunft durchsetzen. Gleichzeitig bezeichnete er Elektromobilität als neue Mode, die eine gute Technologie ist, aber die Praxistauglichkeit und damit auch die Nachfrage derzeit einfach nicht gegeben seien.
Auch beim Thema Infrastruktur fand der FDP-Chef deutliche Worte. Es müsse endlich klare Bekenntnisse geben, auch zu Themen, die kontrovers diskutiert werden. Ein Beispiel wäre hier die 3. Start- und Landebahn am Flughafen München, die auch Mobil in Deutschland seit langem fordert. Die Parteien müssten endlich wieder für etwas stehen und sich klar und deutlich äußern. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Haberland würde Lindner auch den Spaten für den Bau der Startbahn persönlich vorbeibringen, sollte die FDP den Wiedereinzug in den bayerischen Landtag schaffen.
Im Allgemeinen stellte Lindner fest, dass derzeit zu wenig Geld, unter anderem aus den Steuereinnahmen durch Verkehr, in die Infrastruktur fließt und ein Planungsbeschleunigungsverfahren äußerst notwendig sei. Dabei sollte nicht nur in die Straßeninfrastruktur investiert werden, sondern auch dringend in den Ausbau des Mobilfunknetzes der fünften Generation und den Glasfaserausbau. Da hinke Deutschland einfach hinterher.
Das könnte sich dann auch auf das Thema „Autonomes Fahren“ auswirken. Ohne den Netzausbau können die deutschen Autohersteller zwar führend in dieser Technologie sein, aber in den Einsatz wird sie so nicht kommen können. Christian Lindner bezeichnete das autonome Fahren als „Gamechanger“, das die Geschäftsmodelle verändern wird und neue Herausforderungen für die Automobilhersteller birgt. Aber er ist optimistisch, dass „die deutschen Autohersteller führend beim autonomen Fahren sein werden“.
Das Thema Schadstoffe sieht Lindner eng im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den beschlossenen Klimazielen. Die FDP unterstütze die Klimaziele 2030 von Paris und erachte diese als sehr wichtig. Allerdings sei die Einhaltung der Klimaziele 2020, die die Bundesregierung nun fordert, physikalisch einfach nicht möglich. Schon in den Koalitionsverhandlungen sei dies ein Thema gewesen. Die FDP hat daher folgenden Zusatz gefordert: „Einschränkungen der individuellen Mobilität müssen dabei ausgeschlossen sein.“ Daraufhin habe Herr Hofreiter von den Grünen geäußert, dass er diesen Satz auf keinen Fall so mittragen würde: Er habe sein ganzes Leben lang Politik gegen den Satz gemacht ‚Freie Fahrt für freie Bürger‘ und deshalb würde er so etwas nicht unterschreiben. Für Lindner war das damals unter anderem ein Grund für das Nichtzustandekommen der Regierung.
Auch bei der Einhaltung der festgelegten Grenzwerte sollte der Industrie mehr Zeit eingeräumt werden und nicht Forderungen gestellt werden, die man in dieser kurzen Zeit nicht erfüllen kann. Zudem appellierte Christian Lindner beim Thema Diesel und Fahrverbote wie vorher auch Haberland an die Vernunft von politischen Entscheidungen: „Wie muss das auf einen Pendler wirken, wenn er mit seinem etwas älteren Diesel einen Umweg macht und nebenan aus der Seitenscheibe beobachtet er, wie das Containerschiff vorbeifährt, das tonnenweise Schweröl verbrennt? […] Entspricht das unseren Vorstellungen von praktischer Alltagsvernunft?“ Ein Gedanke, den wohl jeder in dem Raum für absurd gehalten hat.
Es war eine sehr interessante Veranstaltung im Sinne der Mobilität und des automobilen Individualverkehrs. Die Autofahrer in Deutschland brauchen eine Stimme und dafür kämpft der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. auch zukünftig weiter.
