Diesel-Countdown: BVerwG vertagt Urteil auf Dienstag, 27. Februar um 12 Uhr

Der Diesel-Countdown läuft. Heute hätte das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil fällen und den Weg für Dieselfahrverbote in deutschen Städten frei machen können. Doch das BVerwG vertagt sein Urteil auf Dienstag, den 27. Februar um 12 Uhr. Wenn das Gericht für Fahrverbote entscheidet, wären über 13 Millionen Fahrzeuge in Deutschland betroffen. Hintergrund für die Klage der Deutschen Umwelthilfe ist die Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Deutschlands Städten.

Natürlich produziert der Diesel, wie Haushalte oder das Gewerbe auch, Stickstoffdioxid, aber er ist heute so sauber wie nie. Das Umweltbundesamt bestätigte erst vor kurzem, dass die Luftqualität in den Städten immer besser wird. Seit Wiedervereinigung seien die Stickoxid-Emissionen im Straßenverkehr sogar um 70 Prozent gesunken. Das zeigt, dass obwohl das Verkehrsaufkommen weiter ansteigt, die Luft dennoch immer besser wird. Wo ist da der gesundheitliche Notstand?

Dr. Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. fordert einen klaren politischen Kurs: „Wir wollen, dass sich Politik und Parlamente klar zu der Mobilität von heute bekennen. Dazu gehört auch der Diesel, der jahrzehntelang als Antrieb der Zukunft benannt und gefördert wurde und Generationen vorangebracht hat, und dennoch jetzt aufgrund fragwürdiger Grenzwerte aus unserem Leben verbannt werden. Das darf nicht passieren.“

Daher haben wir eine Online-Petition gegen Dieselfahrverboten gestartet und freuen uns über jede Unterstützung: www.openpetition.de/petition/online/kein-diesel-und-dieselfahrverbot-in-deutschen-staedten.